Sitzung
MGR113/102/2020
Mandant
Markt Bad Birnbach
Gremium
Marktgemeinderat Bad Birnbach
Ort/Raum
Artrium, Artrium (Saal Pankratius)
Datum
16.06.2020
Zeit
19:00-23:06 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Berichte der Bürgermeisterin | ||
Ö 2 | Förderung und Umsetzung von Maßnahmen zum Wasser- und Stoffrückhalt über die Initiative "boden:ständig" | ||
Ö 3 | Umsetzung der Maßnahmen im Vollzug des Investitionsprogramms 2020 | ||
Ö 4 | Kostenverteilung Entwässerungskonzept Bad Birnbach - Bayerbach | ||
Ö 5 | Bauleitplanung; "Kurbereich, 1. Teilabschnitt, Deckblatt Nr. 2" - Verfahrenseinstellung | ||
Ö 6 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2017; | ||
Ö 6.1 | TZ 1 Wirtschaftlichkeit der Geschäftsbesorgungsverträge nicht nachgewiesen | ||
Ö 6.2 | TZ 2 Die Hauptkasse hätte sich künftig verstärkt um eine laufende und zeitnahe Bereinigung der Kasseneinnahmereste zu bemühen | ||
Ö 6.3 | TZ 3 Die Voraussetzungen für die Stundung von Herstellungs- und Erschließungsbeiträgen wären zu überprüfen. Künftig wäre ein strengerer Maßstab bei der Entscheidung über Stundungsanträge anzulegen | ||
Ö 6.4 | TZ 4 Die Deckung des Aufwands für die Fremdenverkehrsförderung und die Kureinrichtungen durch Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge wäre nachzuweisen. | ||
Ö 6.5 | TZ 5 Eine Anpassung der Gebühren für die Bücherei sollte geprüft werden. | ||
Ö 6.6 | TZ 9 Während der Prüfung ergaben sich noch die folgenden sonstigen Feststellungen, die hier nur zusammengefasst dargestellt werden: | ||
Ö 7 | Verschiedenes | ||
Ö 7.1 | Anfragen Marktgemeinderäte |