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Marktgemeinderat Bad Birnbach - 16.06.2020 - 19:00-23:06 Uhr
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Sitzung
MGR113/102/2020
Mandant
Markt Bad Birnbach
Gremium
Marktgemeinderat Bad Birnbach
Ort/Raum
Artrium, Artrium (Saal Pankratius)
Datum
16.06.2020
Zeit
19:00-23:06 Uhr
BM
Öffentliche Bekanntmachung (Bad Birnbach)
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichte der Bürgermeisterin
Ö 2
Förderung und Umsetzung von Maßnahmen zum Wasser- und Stoffrückhalt über die Initiative "boden:ständig"
Ö 3
Umsetzung der Maßnahmen im Vollzug des Investitionsprogramms 2020
Ö 4
Kostenverteilung Entwässerungskonzept Bad Birnbach - Bayerbach
Ö 5
Bauleitplanung; "Kurbereich, 1. Teilabschnitt, Deckblatt Nr. 2" - Verfahrenseinstellung
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2017;
Ö 6.1
TZ 1 Wirtschaftlichkeit der Geschäftsbesorgungsverträge nicht nachgewiesen
Ö 6.2
TZ 2 Die Hauptkasse hätte sich künftig verstärkt um eine laufende und zeitnahe Bereinigung der Kasseneinnahmereste zu bemühen
Ö 6.3
TZ 3 Die Voraussetzungen für die Stundung von Herstellungs- und Erschließungsbeiträgen wären zu überprüfen. Künftig wäre ein strengerer Maßstab bei der Entscheidung über Stundungsanträge anzulegen
Ö 6.4
TZ 4 Die Deckung des Aufwands für die Fremdenverkehrsförderung und die Kureinrichtungen durch Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge wäre nachzuweisen.
Ö 6.5
TZ 5 Eine Anpassung der Gebühren für die Bücherei sollte geprüft werden.
Ö 6.6
TZ 9 Während der Prüfung ergaben sich noch die folgenden sonstigen Feststellungen, die hier nur zusammengefasst dargestellt werden:
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Anfragen Marktgemeinderäte