Sitzung
GR112/015/2015
Mandant
Gemeinde Bayerbach
Gremium
Gemeinderat Bayerbach
Ort/Raum
Bürger- u. Kulturhaus, Saal des Bürger- und Kulturhauses
Datum
03.12.2015
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 2 | Bücherei Bayerbach; Antrag auf Erhöhung des Jahreszuschusses | ||
Ö 3 | Überörtliche Rechnungsprüfung BKPV | ||
Ö 4 | Überörtliche Rechnungsprüfung BKPV | ||
Ö 5 | TZ 3 Erstellung der Jahresrechnungen und deren Behandlung im Gemeinderat | ||
Ö 6 | TZ 4 Die Gemeinde hat für 2011 zu niedrige Gewerbesteuer-Isteinnahmen gemeldet | ||
Ö 7 | TZ 5 Die Deckung des Aufwands für die Fremdenverkehrsförderung wäre nachzuweisen. | ||
Ö 8 | TZ 7 Die Gemeinde hätte für ihre Beschäftigten schriftlich zu regeln, zu welchen Zeiten die arbeitsvertraglich vereinbarten Wochenstunden zu erbringen sind. | ||
Ö 9 | TZ 9 Die tariflichen Vorgaben zur leistungsorientierten Bezahlung nach TVöD sollten umgesetzt werden. | ||
Ö 10 | TZ 11 Übernahme von Beförderungsentgelten für die Benutzung des Badebusses. | ||
Ö 11 | TZ 12 Hinweise bei Neuvergabe Bestattungsdienstleistungen und Anpassung Friedhofsgebührensatzung. | ||
Ö 12 | Verschiedenes | ||
Ö 12.1 | Bauleitplanung; | ||
Ö 12.2 | Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten |