Sitzung
GR112/015/2015
Mandant
Gemeinde Bayerbach
Gremium
Gemeinderat Bayerbach
Ort/Raum
Bürger- u. Kulturhaus, Saal des Bürger- und Kulturhauses
Datum
03.12.2015
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Berichte des Bürgermeisters
 
Ö 2
Bücherei Bayerbach; Antrag auf Erhöhung des Jahreszuschusses
 
Ö 3
Überörtliche Rechnungsprüfung BKPV
 
Ö 4
Überörtliche Rechnungsprüfung BKPV
 
Ö 5
TZ 3 Erstellung der Jahresrechnungen und deren Behandlung im Gemeinderat
 
Ö 6
TZ 4 Die Gemeinde hat für 2011 zu niedrige Gewerbesteuer-Isteinnahmen gemeldet
 
Ö 7
TZ 5 Die Deckung des Aufwands für die Fremdenverkehrsförderung wäre nachzuweisen.
 
Ö 8
TZ 7 Die Gemeinde hätte für ihre Beschäftigten schriftlich zu regeln, zu welchen Zeiten die arbeitsvertraglich vereinbarten Wochenstunden zu erbringen sind.
 
Ö 9
TZ 9 Die tariflichen Vorgaben zur leistungsorientierten Bezahlung nach TVöD sollten umgesetzt werden.
 
Ö 10
TZ 11 Übernahme von Beförderungsentgelten für die Benutzung des Badebusses.
 
Ö 11
TZ 12 Hinweise bei Neuvergabe Bestattungsdienstleistungen und Anpassung Friedhofsgebührensatzung.
 
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Bauleitplanung;
 
Ö 12.2
Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten