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Marktgemeinderat Bad Birnbach - 21.07.2020 - 19:00-22:29 Uhr
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Sitzung
MGR113/101/2020
Mandant
Markt Bad Birnbach
Gremium
Marktgemeinderat Bad Birnbach
Ort/Raum
Artrium, Artrium (Saal Pankratius)
Datum
21.07.2020
Zeit
19:00-22:29 Uhr
BM
Öffentliche Bekanntmachung (Bad Birnbach)
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Berichte der Bürgermeisterin
Ö 2
Breitbandausbau mit Bundesfördermitteln
Ö 2.1
Grundsatzbeschluss für die Teilnahme am Landkreis-Clusterprojekt gemäß vorgestellter Strategie mit Einsatz von Bundesfördermitteln
Ö 2.2
Beschluss zur Aufgabenübertragung von der Kommune an den Landkreis
Ö 3
Bella Vista Golfpark
Ö 4
Annahme der Jahresrechnung 2019
Ö 5
Bauleitplanung; Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen zur Auslegung der Entwurfsfassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan für den Bereich Obertattenbach gemäß Deckblatt Nr. 22
Ö 6
Bauleitplanung; Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan für den Bereich Obertattenbach gemäß Deckblatt Nr. 22
Ö 7
Bauleitplanung; Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen zur Auslegung der Entwurfsfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Obertattenbach" mit Grünordnungsplan und Begründung
Ö 8
Bauleitplanung; Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Obertattenbach" mit Grünordnungsplan und Begründung
Ö 9
Errichtung von PV-Anlagen auf dem bestehenden Betriebsgebäude bzw. auf den neu zu errichtenden Betriebsgebäuden auf der Kläranlage Bad Birnbach
Ö 10
Vergaben; Erneuerung und Sanierung von SW-, RW-Kanälen und WV in der Kreisstraße in Schwaibach/Leithen
Ö 11
Bestellung eines Notkommandanten für die FFW Hirschbach
Ö 12
Bestellung eines stellvertretenden Notkommandanten für die FFW Hirschbach
Ö 13
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen nach Art. 6 BayStrWG; hier Verlängerung der Gemeindestraße "Fischerweg" und Umstufung von Verkehrsflächen nach Art. 7 BayStrWG; hier: Aufstufung der Ortsstraße "
Ö 14
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges gemäß Art. 8 BayStrWG; hier: Einziehung einer Teilstrecke des "Fischerweges" im Bereich Edmühle
Ö 15
Verschiedenes; Anfragen Marktgemeinderäte